Das US-Patentamt hat Apple den Patentschutz für ein iPhone-Design entzogen, das Grundlage des Millionenurteils gegen Samsung war. Jetzt sind die Koreaner am Zug.
Das US-Patentamt (USPTO) hat ein Geschmacksmuster für ungültig erklärt, mit dem Apple das typische iPhone-Design geschützt hatte. Das Patentamt begründet seine noch nicht endgültige Entscheidung mit vergleichbaren älteren Designs (Prior Art) und Offensichtlichkeit, wie Patent-Experte Florian Müller in seinem Blog ausführt.
Hier gehts weiter : http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/A ... itrag.atom
Das US-Patentamt (USPTO) hat ein Geschmacksmuster für ungültig erklärt, mit dem Apple das typische iPhone-Design geschützt hatte. Das Patentamt begründet seine noch nicht endgültige Entscheidung mit vergleichbaren älteren Designs (Prior Art) und Offensichtlichkeit, wie Patent-Experte Florian Müller in seinem Blog ausführt.
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